§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform Smackcheck, erreichbar unter smackcheck.com, sowie für alle damit zusammenhängenden Leistungen.

(2) Anbieter ist:

(3) Diese AGB gelten für Nutzer, die als Verbraucher (§ 13 BGB) handeln, d. h. die Plattform zu Zwecken nutzen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Für Unternehmer (§ 14 BGB) gelten ausschließlich die gesonderten AGB für Geschäftskunden.

(4) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Smackcheck ist eine digitale Kommunikationsplattform, die es Nutzern ermöglicht, verifizierte Nachrichten zu senden und zu empfangen. Jede gesendete Nachricht wird aus dem Guthaben des Nutzers abgebucht (Prepaid, § 4).

(2) Zum Leistungsumfang gehören:

• Registrierung und Verwaltung eines persönlichen Nutzerkontos
• Senden und Empfangen von öffentlichen Beiträgen (Smacks) einschließlich Kommentaren
• Senden und Empfangen von privaten Nachrichten
• Erwerb von Nachrichtenguthaben per Kartenzahlung (Stripe) oder SEPA-Überweisung

(3) Private Nachrichten und Dateianhänge werden Ende-zu-Ende verschlüsselt übertragen (AES-256-GCM mit RSA-2048-Schlüsselverwaltung). Die privaten Schlüssel werden ausschließlich auf den Geräten des Nutzers gespeichert; der Anbieter hat keinen Zugriff auf die Schlüssel und kann verschlüsselte Inhalte nicht einsehen oder wiederherstellen. Der Nutzer ist für die Sicherung seiner Schlüssel selbst verantwortlich; bei Verlust der Schlüssel sind verschlüsselte Nachrichten dauerhaft nicht mehr lesbar. Öffentliche Beiträge (Smacks) sind ihrer Natur nach unverschlüsselt.

(4) Die Plattform befindet sich in der Beta-Phase. Einzelne Funktionen, insbesondere Blockchain-Zeitstempel und erweiterte Identitätsverifizierung, befinden sich noch in der Entwicklung. Funktionsumfang und Verfügbarkeit können sich während der Beta-Phase ändern.

(5) Der Anbieter kann die Plattform weiterentwickeln und den Leistungsumfang ändern, soweit dies für den Nutzer unter Berücksichtigung der Beta-Phase zumutbar ist (insbesondere Weiterentwicklung, Sicherheit und technische Anpassungen). Änderungen, die den Zugriff auf die Plattform oder ihre Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, werden rechtzeitig vorher in Textform angekündigt. Die gesetzlichen Rechte des Nutzers bei Änderungen digitaler Produkte (§ 327r BGB) bleiben unberührt.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(2) Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass er:

• mindestens 18 Jahre alt ist,
• diese AGB gelesen und akzeptiert hat,
• die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen hat.

(3) Der Nutzer ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

(4) Pro Person ist nur ein Konto zulässig. Mehrfachkonten können ohne Vorankündigung gesperrt werden.

§ 4 Guthaben und Zahlungsbedingungen (Prepaid)

(1) Zum Senden von Nachrichten und Beiträgen benötigt der Nutzer im Prepaid-Modell Guthaben (Nachrichteneinheiten). Für jede gesendete private Nachricht, jeden öffentlichen Beitrag (Smack) und jeden Kommentar wird eine Einheit abgezogen.

(2) Neuen Nutzern wird im Rahmen des Startguthaben-Programms ein Startguthaben von 150 Nachrichteneinheiten kostenlos gutgeschrieben.

(3) Zusätzliches Guthaben kann zu folgenden Preisen erworben werden:

• Starter: 150 Nachrichteneinheiten für 2,99 €
• Plus: 500 Nachrichteneinheiten für 7,99 €
• Pro: 1.500 Nachrichteneinheiten für 19,99 €
• Business: 5.000 Nachrichteneinheiten für 49,99 €

(4) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen von Stripe.

(5) Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(6) Das erworbene Guthaben ist nicht auf andere Nutzer übertragbar und wird – vorbehaltlich § 5 – nicht ausgezahlt.

(7) Erworbenes Guthaben und Startguthaben verfallen nicht.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht beim Kauf von Guthaben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung einschließlich Muster-Widerrufsformular im Anhang dieser AGB; sie wird zudem beim Kauf zur Verfügung gestellt und mit der Vertragsbestätigung übermittelt.

(2) Der Widerruf kann formfrei erklärt werden, insbesondere über die elektronische Widerrufsfunktion („Vertrag widerrufen“) unter smackcheck.com/widerruf.html oder per E-Mail.

(3) Verlangt der Nutzer beim Kauf ausdrücklich, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt (sofortige Gutschrift des Guthabens), und bestätigt er seine Kenntnis von den Folgen, gilt: Im Fall des Widerrufs erstattet der Anbieter den Wert des zum Zeitpunkt des Widerrufs nicht verbrauchten Guthabens auf demselben Zahlungsweg; für bereits verbrauchte Nachrichteneinheiten schuldet der Nutzer Wertersatz in Höhe des anteiligen Paketpreises. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn das erworbene Guthaben vollständig verbraucht ist.

(4) Handelt der Nutzer als Unternehmer (§ 14 BGB), gelten nicht diese AGB, sondern die AGB für Geschäftskunden; ein Widerrufsrecht besteht dann nicht.

§ 6 Nutzungsregeln und Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich für legale Zwecke zu nutzen.

(2) Verboten sind insbesondere:

• das Versenden von Spam, unerwünschter Werbung oder Massenaussendungen,
• die Verbreitung von rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden oder pornografischen Inhalten,
• die Verletzung von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten Dritter,
• der Versuch, die Plattform zu manipulieren oder unbefugt auf Daten anderer Nutzer zuzugreifen,
• die Erstellung von Fake-Konten oder die Angabe falscher Identitätsinformationen,
• automatisierter Zugriff auf die Plattform (Bots, Scraper) ohne ausdrückliche Genehmigung.

(3) Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, das Konto ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. Ein Anspruch auf Erstattung von noch vorhandenem Guthaben besteht bei schwerem Verstoß nicht.

§ 7 Verfügbarkeit und Gewährleistung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Erreichbarkeit.

(2) Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Der Anbieter wird solche Ausfälle, soweit möglich, im Voraus ankündigen.

(3) Da sich die Plattform in der Beta-Phase befindet, können Fehler und Unterbrechungen auftreten. Für hieraus entstehende Schäden gilt die Haftungsregelung des § 8.

(4) Für Mängel der digitalen Leistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften über Verbraucherverträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB), einschließlich der Pflicht zur Bereitstellung erforderlicher Aktualisierungen (§ 327f BGB).

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

(2) Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur, soweit wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden, und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischen Schadens.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für den Inhalt von Nachrichten, die Nutzer über die Plattform versenden, sowie nicht für den Verlust von Nachrichten infolge eines vom Nutzer zu vertretenden Verlusts seiner Verschlüsselungsschlüssel (§ 2 Abs. 3).

(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Rahmen von Garantien sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Schutz personenbezogener Daten ist dem Anbieter ein wichtiges Anliegen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO.

(2) Einzelheiten zur Datenverarbeitung, zu den Rechten der Nutzer und zum Einsatz von Cookies sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Einhaltung einer Frist löschen. Bereits erworbenes Guthaben kann bis zur Löschung verbraucht werden; eine Auszahlung erfolgt nicht (§ 4 Abs. 6). Das Widerrufsrecht nach § 5 bleibt unberührt.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB ist eine fristlose Kündigung möglich.

(4) Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden die Nutzerdaten gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.

§ 11 Änderungen der AGB

(1) Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor dem vorgesehenen Inkrafttreten in Textform (z. B. per E-Mail oder in der Plattform) mitgeteilt.

(2) Änderungen gelten nur, wenn der Nutzer ihnen aktiv zustimmt. Für den Erwerb von Guthaben gilt jeweils die AGB-Fassung, die der Nutzer beim betreffenden Kauf akzeptiert hat.

(3) Stimmt der Nutzer geänderten AGB nicht zu, kann jede Partei das unentgeltliche Nutzungsverhältnis nach § 10 beenden; bereits erworbenes Guthaben bleibt unberührt und kann verbraucht werden.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

(2) Der Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(3) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter weder verpflichtet noch bereit (§ 36 VSBG).

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Anhang: Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Smackcheck, Inhaber: Ferdinand Frankl, Hirtgrasstraße 15B, 85737 Ismaning, Telefon: +49 151 40384698, E-Mail: info@smackcheck.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch über unsere elektronische Widerrufsfunktion auf unserer Webseite unter https://smackcheck.com/widerruf.html elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Kommunikationsdienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Kommunikationsdienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Kommunikationsdienstleistungen entspricht.

Hinweis auf das Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir die Kommunikationsdienstleistungen vollständig erbracht haben (vollständiger Verbrauch des erworbenen Guthabens) und wir mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren (§ 356 Abs. 5 BGB).