§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform Smackcheck, erreichbar unter smackcheck.com, sowie für alle damit zusammenhängenden Leistungen.

(2) Anbieter ist:

(3) Diese AGB gelten für alle Nutzer, die sich auf der Plattform registrieren oder Leistungen in Anspruch nehmen, unabhängig davon, ob sie als Privatperson oder als Unternehmen handeln.

(4) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Smackcheck ist eine digitale Kommunikationsplattform, die es Nutzern ermöglicht, verifizierte Nachrichten zu senden und zu empfangen. Jede gesendete Nachricht wird aus dem Guthaben des Nutzers abgebucht.

(2) Zum Leistungsumfang gehören:

• Registrierung und Verwaltung eines persönlichen Nutzerkontos
• Senden und Empfangen von öffentlichen Beiträgen (Smacks)
• Senden und Empfangen von privaten Nachrichten
• Erwerb von Nachrichtenguthaben über Stripe

(3) Die Plattform befindet sich in der Beta-Phase. Bestimmte Funktionen, insbesondere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, Blockchain-Zeitstempel und kryptografische Verifizierung, befinden sich in der Entwicklung und sind noch nicht vollständig aktiv. Nachrichten werden derzeit ohne Ende-zu-Ende-Verschlüsselung übertragen.

(4) Der Anbieter behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu erweitern, einzuschränken oder zu verändern. Wesentliche Änderungen zum Nachteil des Nutzers werden rechtzeitig angekündigt.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(2) Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass er:

• mindestens 18 Jahre alt ist oder die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters hat,
• diese AGB gelesen und akzeptiert hat,
• die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen hat.

(3) Der Nutzer ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

(4) Pro Person ist nur ein Konto zulässig. Mehrfachkonten können ohne Vorankündigung gesperrt werden.

§ 4 Guthaben und Zahlungsbedingungen

(1) Zum Senden von Nachrichten und Beiträgen benötigt der Nutzer Guthaben (Nachrichteneinheiten). Für jede gesendete Nachricht wird eine Einheit abgezogen.

(2) Neuen Nutzern wird im Rahmen des Startguthaben-Programms (beschränkt auf die alle neuen Nutzer) ein Startguthaben von 150 Nachrichteneinheiten kostenlos gutgeschrieben.

(3) Zusätzliches Guthaben kann zu folgenden Preisen erworben werden:

• Starter: 150 Nachrichteneinheiten für 2,99 €
• Plus: 500 Nachrichteneinheiten für 7,99 €
• Pro: 1.500 Nachrichteneinheiten für 19,99 €
• Business: 5.000 Nachrichteneinheiten für 49,99 €

(4) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen von Stripe.

(5) Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(6) Das erworbene Guthaben ist nicht auf andere Nutzer übertragbar und wird nicht ausgezahlt.

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat und der Nutzer vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung beginnt, und seine Kenntnis bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

(3) Durch den Kauf von Guthaben und die sofortige Gutschrift auf das Konto stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass die Leistungserbringung sofort beginnt und er sein Widerrufsrecht damit verliert.

§ 6 Nutzungsregeln und Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich für legale Zwecke zu nutzen.

(2) Verboten sind insbesondere:

• das Versenden von Spam, unerwünschter Werbung oder Massenaussendungen,
• die Verbreitung von rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden oder pornografischen Inhalten,
• die Verletzung von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten Dritter,
• der Versuch, die Plattform zu manipulieren oder unbefugt auf Daten anderer Nutzer zuzugreifen,
• die Erstellung von Fake-Konten oder die Angabe falscher Identitätsinformationen,
• automatisierter Zugriff auf die Plattform (Bots, Scraper) ohne ausdrückliche Genehmigung.

(3) Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, das Konto ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. Ein Anspruch auf Erstattung von noch vorhandenem Guthaben besteht bei schwerem Verstoß nicht.

§ 7 Verfügbarkeit und Gewährleistung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Erreichbarkeit.

(2) Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Der Anbieter wird solche Ausfälle, soweit möglich, im Voraus ankündigen.

(3) Da sich die Plattform in der Beta-Phase befindet, können Fehler und Unterbrechungen auftreten. Der Anbieter haftet in dieser Phase nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

(2) Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur, soweit wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden, und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischen Schadens.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für den Inhalt von Nachrichten, die Nutzer über die Plattform versenden.

(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Rahmen von Garantien sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Schutz personenbezogener Daten ist dem Anbieter ein wichtiges Anliegen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO.

(2) Einzelheiten zur Datenverarbeitung, zu den Rechten der Nutzer und zum Einsatz von Cookies sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Einhaltung einer Frist löschen. Verbleibendes Guthaben wird nicht erstattet.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB ist eine fristlose Kündigung möglich.

(4) Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden die Nutzerdaten gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.

§ 11 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern.

(2) Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail oder durch Benachrichtigung in der Plattform mitgeteilt, mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten.

(3) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf dieses Recht wird in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist München.

(3) Für Verbraucher gilt als Gerichtsstand der Wohnsitz des Verbrauchers.

(4) Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.